Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Online-Shop
Hinweis: Soweit in diesem Vertrag personenbezogene Beziehungen in männlicher Form erfolgen, sind sowohl männliche als
auch weibliche und diverse Personen mit dieser Formulierung angesprochen.
1. VERTRAGSPARTNER UND GELTUNG DIESER AGB
1.1. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Maria Caglar, Inhaberin der Firma MYXA, Weetzener
Landstraße 118B in 30966 Hemmingen-Westerfeld, Telefon: 0511 10565694, E-Mail: info@my-myxa.de,
(nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer
Geltung ausdrücklich zu.
1.2. Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann.
1.3. Das Widerrufsrecht in diesen AGB findet im Rahmen von Geschäftsbeziehungen zwischen dem
Verkäufer und Unternehmern nach § 14 BGB keine Anwendung. Kunden, die sich nicht sicher sind, ob
sie Verbraucher oder Unternehmer sind, empfehlen wir die fristgerechte Ausübung des
Widerrufsrechts. Ergibt die anschließende rechtliche Prüfung, dass der Kunde Unternehmer im Sinne
des § 14 BGB ist, gilt Satz 1.
2. PFLICHTEN DES KUNDEN
2.1. Der Kunde ist verpflichtet, bei seiner Registrierung/Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu
machen. Änderungen, der für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-
Mail-Adresse), hat uns der Kunde unverzüglich, spätestens vor der nächsten Bestellung mitzuteilen.
Werden uns falsche Daten mitgeteilt, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen und
zur Sperrung unseres Online-Shops für diesen Kunden berechtigt.
2.2. Kunden, die sich in unserem Online-Shop registrieren, wählen für den zukünftigen Zugang selbst
ein Passwort. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und unbefugten
Dritten nicht zugänglich zu machen. Für Missbrauch des Passwortes, den der Kunde verursacht hat,
übernehmen wir keine Haftung.
2.3. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von
SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung
beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. VERTRAGSSCHLUSS/TECHNISCHER ABLAUF ZUM VERTRAGSSCHLUSS/VERTRAGSSPRACHE
3.1. Die Darstellung der Waren / Leistungsangebote stellt kein bindendes Vertragsangebot dar.
Indem der Kunde per Internet, Fax, Telefon oder E-Mail eine kostenpflichtige Bestellung absendet,
gibt er ein verbindliches Angebot ab. Der Verkäufer behält sich die freie Entscheidung über die
Annahme des Angebots vor. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Zusendung der
Ware. Sollte der Kunde binnen zwei Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung erhalten, ist
der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
3.2. Information über die technischen Schritte zum Vertragsschluss
3.2.1. Der Kunde kann auf der Warenangebotsseite durch Drücken des Buttons „In den Warenkorb“
bzw. ein entsprechendes graphisches Symbol Waren in den Warenkorb legen. Nachdem der Kunde
alle von ihm gewünschten Waren in den Warenkorb gelegt hat, kann er sich durch Drücken des
Buttons „Warenkorb anzeigen“ bzw. ein entsprechendes graphisches Symbol den Inhalt des
Warenkorbes angezeigt bekommen. Durch das Betätigen des Buttons „Weiter zu Kasse“ kann der
Kunde den Bestellprozess initiieren.
3.2.2. Der Kunde kann sich im nächsten Schritt erstmalig anmelden, indem er seine persönlichen
Daten angibt und registriert oder mit seinen bereits vorhandenen Zugangsdaten anmeldet, indem er
seine E-Mail Adresse und sein Passwort eingibt und anschließend den Button „Anmelden“ drückt.
3.2.3. Alternativ ist eine Bestellung auch ohne Anlegung eines Kunden-Accounts möglich. In diesem
Fall muss der Kunde Angaben zur Rechnungs- und Lieferanschrift machen sowie seine E-Mail Adresse
und Telefonnummer angeben.
3.2.4. Der Kunde kann in dem daneben befindlichen Feld seine Zahlungsmethode auswählen. Weiter
darunter kann er auswählen, ob er privater oder gewerblicher Käufer ist. Nach der Auswahl werden
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen angezeigt und müssen mittels Aktivierung durch den Kunden
bestätigt werden. Darunter wird dem Kunden eine Übersicht der von ihm ausgewählten Produkte
angezeigt. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Hierzu kann die Browserfunktion „Zurück“
gewählt werden, um erneut in den Warenkorb zu gelangen, wo die ausgewählten Waren sowie die
Menge verändert und korrigiert werden kann. Am Ende der Seite klickt der Kunde den Button „Jetzt
kaufen“. Anschließend öffnet sich eine Seite, welche die Bestellung des Kunden bestätigt.
3.3. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe des Absatz Ziffer 3.1.
3.4. Der Vertragstext wird ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt. Der Käufer
kann den Vertragstext abspeichern, indem er durch die Funktion seines Browsers „Speichern unter“
die betreffende Internetseite auf seinem Computer sichert. Durch die Druckfunktion seines Browsers
hat er zudem die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken.
4. PREISE
4.1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich
bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen
Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von
mehr als sechs Wochen die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen zu erhöhen,
soweit diese nicht durch den Verkäufer zu vertreten sind. Sollte der Kunde mit der Preiserhöhung
nicht einverstanden sein, so hat er die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten.
5. WARENLIEFERUNG, VERSANDKOSTEN, RÜCKSENDEKOSTEN
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der
Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur
Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der
Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung
eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware
geht erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder an eine empfangsberechtigte Person über.
Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Ware bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur,
dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt
ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem
Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
5.4. Der Verkäufer ist ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn der
Verkäufer die Ware ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert
wurde (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass der Verkäufer die fehlende
Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und der Kunde über diesen Umstand unverzüglich
informiert wurde. Zudem darf der Verkäufer nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware
übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware der Verkäufer dem Kunden
bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu
müssen (Beschaffungsrisiko), übernimmt der Verkäufer nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von
Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben sind (Gattungswaren). Der
Verkäufer ist nur zur Lieferung aus seinem Warenvorrat und der von ihm bei seinen Lieferanten
bestellten Waren verpflichtet.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum
an der gelieferten Ware vor.
7. BEZAHLUNG
Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des
Verkäufers angegeben werden.
7.1. Direkte Banküberweisung (Zahlung per Vorkasse): Ist Direkte Banküberweisung vereinbart, ist
die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Der Gesamtrechnungsbetrag ist im Falle der
Bezahlung per Vorkasse auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Nach Zahlungseingang erfolgt
die Auslieferung der Ware.
7.2. Zahlung per Rechnung: Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig,
nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis
innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts
anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu
einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des
angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen
Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.
Der Verkäufer behält sich ferner vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine
Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
7.3. Zahlung per SEPA-Lastschrift: Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der
Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für
die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware
das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation.
Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des
Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift
mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung
nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist,
hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu
tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart
SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer
Bonitätsprüfung abzulehnen.
7.4. Zahlung per PayPal: Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24
Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-
Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreementfull oder – falls der Kunde nicht über
ein PayPal-Konto verfügt unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto,
einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
7.5. Zahlung per Paypal Rechnung: Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal Rechnung tritt der Verkäufer
seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt
PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der
Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart ?PayPal Rechnung? im Falle eines negativen
Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart ?PayPal Rechnung? von PayPal zugelassen,
hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu
bezahlen, sofern ihm von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird. Er kann in diesem Fall
nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der
Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit,
Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von
PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
7.6. Zahlung per Paypal Lastschrift: Bei Auswahl der Zahlungsart ?PayPal Lastschrift? zieht PayPal
den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist
für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein.
Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den
Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels
ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht
eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der
Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen,
wenn er dies zu vertreten hat.
7.7. Klarna Ratenkauf : In Zusammenarbeit mit Klarna AB (www.klarna.de), Sveavägen 46,
Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen den Ratenkauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten Sie,
dass Klarna Rechnung nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu
erfolgen hat. Beim Kauf im Rahmen von Ratenkauf mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware
und die Zahlung des fälligen Betrages / fälligen Mindestbetrages ist nach Wahl des Kreditnehmers 14
Tage gerechnet ab Rechnungsdatum fällig. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie
unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/de_de/account/terms.pdf. Wir bleiben auch
bei dem Kauf auf Rechnung über Klarna zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware,
Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder
Gutschriften.
7.8. Klarna Sofortüberweisung Lastschrift: Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung im
Rahmen des Bestellprozesses erteilen Sie mit Abgabe der Bestellung dem Online-Anbieter Klarna ein
SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird Sie Klarna informieren (sog.
Prenotification). Mit Einreichung des Lastschriftmandats fordert Klarna Ihre Bank zur Einleitung der
Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto
belastet. Die Kontobelastung erfolgt nach Versand der Ware. Für die Zahlungsabwicklung über Klarna
gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von Klarna. Weitere
Informationen erhalten Sie im Bestellprozess.
7.9. Klarna Kauf auf Rechnung: In Zusammenarbeit mit Klarna AB (www.klarna.de), Sveavägen 46,
Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten
Sie, dass Klarna Rechnung nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna
zu erfolgen hat. Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie
haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie
unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/invoice?fee=0. Wir bleiben
auch bei dem Kauf auf Rechnung über Klarna zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur
Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen
oder Gutschriften.
8. WIDERRUFSRECHT
8.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
8.1.1 Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Maria Caglar, Inhaberin der Firma MYXA, Weetzener Landstraße 118B in 30966 Hemmingen-
Westerfeld, Telefon: +49 (0) 176 70824791 / +49 (0) 176703 94481, Telefax: 030/, E-Mail: info@my-
myxa.de,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-
Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite
unter elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so
werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen
Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir
können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8.2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt vorzeitig
8.2.1. bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
8.2.2. bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der
Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde.
8.3. Bitte rufen Sie vor Rücksendung bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese
Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
8.4. Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen genannten Modalitäten nicht
Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
– Ende der Widerrufsbelehrung-
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück:
An:
Maria Caglar, Inhaberin der Firma MYXA,
Weetzener Landstraße 118B
30966 Hemmingen-Westerfeld
Telefon: 0511 10565694 
E-Mail: info@my-myxa.de,
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
_____________________________
Bestellt am (*)/ erhalten am (*): _____________________________________
Name des/ der Verbraucher(s): _____________________________________
Anschrift des/ der Verbraucher(s): _____________________________________
___________________________________________________
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
__________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
9. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
9.1. Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
9.2. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
9.3. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den
Kunden. Dies gilt nicht für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein
Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers
oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters
oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel
arglistig verschwiegen hat.
9.4. Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit dem Verkäufer abzuwickeln. Verhandlungen mit
unabhängigen Vertretern, die nicht unmittelbar bei uns beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen
im Sinne des § 203 Abs.1 BGB dar.
9.5. Sollte der Kunde Transportschäden an der gelieferten Ware/Verpackung bereits bei Lieferung
erkennen, so wird der Kunde gebeten, sich diese bei der Annahme der Ware von dem Mitarbeiter
des Transportunternehmens schriftlich bestätigen zu lassen und den Verkäufer hierüber zu
informieren. Die Versäumung einer schriftlichen Bestätigung hat für die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte des Kunden keine Konsequenzen. Durch die schriftliche Bestätigung des
Frachtführers wird lediglich die Geltendmachung des Anspruchs des Verkäufers gegenüber dem
Frachtführer bzw. Transportversicherung unterstützt. Sollte der Kunde von der Beschädigung
Fotografien anfertigen, bitten wir den Kunden diese Bilder dem Verkäufer zu übersenden.
9.6. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde
Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter des Verkäufers oder dessen
Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit den Verkäufer keine vorsätzliche oder grob fahrlässige
Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten mit
Ausnahme von vorvertraglichen Nebenleistungspflichten haftet der Verkäufer nicht bei leichter
Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
9.7. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt
unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen
zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
10.1. Ergänzungen oder Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für
diese Schriftformklausel.
10.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Leistungen sowie sämtliche
zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, der Sitz des Verkäufers. Bei Endverbrauchern
sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Käufers. Hat der private Endverbraucher keinen
Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist der Gerichtsstand am Sitz des Verkäufers. Im
Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz
des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche
Bestimmungen handelt.
10.3. Für Verbraucher und für sonstige Personen mit gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem
Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für
Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Staat, der weder der EU noch dem EWR
angehört, findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen
Verbraucherschutzrechts Anwendung. Unabhängig von dieser Rechtswahl gilt für Verbraucher
innerhalb der EU stets auch das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sie zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
10.4. Soweit eine oder mehrere der Klauseln dieses Vertrages unwirksam sind oder im Laufe der Zeit
werden sollten, bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages davon unberührt. An die Stelle der
unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen. Die gesetzlichen Regelungen gelten auch
im Falle einer Regelungslücke.
11. ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG
11.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-
Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an
denen ein Verbraucher beteiligt ist.
11.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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Stand August 2022